DUB leitet eine Expertendelegation zu den grundlegenden Reformen in der Ukraine nach Berlin und Kopenhagen

Vom 23. bis 26. September führte das Deutsch-Ukrainische Büro (DUB) eine hochrangige Expertendelegation nach Berlin und Kopenhagen. Das viertägige Programm umfasste Gespräche mit Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern aus Parlament, Regierung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien. Im Fokus des Besuchs standen die Fortschritte der Ukraine im Rahmen des Fundamentals-Clusters der EU-Beitrittsverhandlungen sowie die laufenden Reformen im Bereich Rechtsstaatlichkeit.

Der Delegation gehörten an: Anastasia Radina, Vorsitzende des Antikorruptionsausschusses der Werchowna Rada; Tetiana Shevchuk, Vorstandsmitglied des Anti-Corruption Action Centre (AntAC); Martina Boguslavets, Geschäftsführerin des Anti-Corruption Center Mezha; sowie DUB-Geschäftsführer Mattia Nelles.

In beiden Hauptstädten führte die Delegation Ausschussgespräche im Deutschen Bundestag und im dänischen Folketinget und wurde von der dänischen Ministerin für europäische Angelegenheiten, Marie Bjerre, sowie dem Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen empfangen. Die NGO-Expertinnen stellten zentrale Erkenntnisse ihres in Kürze erscheinenden Schattenberichts vor, der die Angleichung der Ukraine an EU-Standards in den Kapiteln 23 und 24 bewertet, und legten eine offene Analyse des zunehmenden Drucks auf die unabhängigen Antikorruptionsinstitutionen der Ukraine vor. Die Delegation unterstrich, dass das Fundamentals-Cluster – einschließlich der Rule of Law Roadmap, die von der ukrainischen Regierung in Abstimmung mit nationalen Stakeholdern ausgearbeitet wurde – den wirksamsten Rahmen darstellt, um Reformen voranzutreiben und Rückschritte zu verhindern. Die Eröffnung des Clusters wird derzeit von Ungarn blockiert; ein Aufheben dieser Blockade wird koordiniertes Handeln einer Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten erfordern.

Die Gespräche in Kopenhagen widmeten sich zudem dem sogenannten „dänischen Modell" der Direktinvestitionen in den ukrainischen Verteidigungssektor, das inzwischen von Deutschland und weiteren Partnern übernommen wurde. Mit Minister Poulsen erörterte die Delegation, wie Governance, Transparenz bei Beschaffungsverfahren und die Einbindung innovativer ukrainischer Rüstungsunternehmen weiter gestärkt werden können.

Das DUB dankt Lesia Ignatyk-Eriksen und ihrem Team herzlich, deren lokales Netzwerk den dänischen Teil der Reise erst möglich gemacht hat.

Die Mission wurde im Rahmen des Projekts „Continuing Successful Anti-Corruption (COSAC) Reform Initiative" durchgeführt, gefördert vom Auswärtigen Amt.