Diskussion über die Bedeutung der nächsten Schritte im EU-Beitrittsprozess der Ukraine

Am 24. September veranstalteten das Deutsch-Ukrainische Büro (DUB) und das Zentrum Liberale Moderne (LibMod) in Berlin eine Expertendiskussion über die Fortschritte der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft, mit besonderem Fokus auf Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Die Diskussionen betonten die Bedeutung des EU-Beitrittsprozesses als Rahmen für positiven Wandel sowie den Beitrag von Reformern aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft.

An der Veranstaltung nahmen die ukrainische Abgeordnete Anastasia Radina, Vorsitzende des Antikorruptionsausschusses der Werchowna Rada, sowie führende Vertreterinnen der Zivilgesellschaft Tetiana Shevchuk (AntAC) und Martyna Bohuslawets (Mezha) teil. Die Zivilgesellschaft stellte den neuesten Schattenbericht zu Rechtsstaatlichkeit, Justiz und Grundrechten vor, der sowohl die erzielten Fortschritte als auch die verbleibenden Herausforderungen bei der Sicherstellung nachhaltiger Reformen hervorhebt (öffentlich zugänglich ab Oktober 2025).

Frau Radina bot Einblicke aus dem ukrainischen Parlament, wie die Korruptionsbekämpfung wirksamer gestaltet werden kann, während Mattia Nelles, Geschäftsführer des DUB, einen Überblick über den breiteren Reformprozess in der Ukraine gab.

Die Veranstaltung brachte mehr als 20 in Berlin ansässige Expertinnen und Experten zusammen und war von einer lebhaften und engagierten Diskussion begleitet. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die Ukraine trotz der Kriegsbedingungen bemerkenswerte Fortschritte erzielt hat, betonten jedoch, dass anhaltende Wachsamkeit, wirksame Umsetzung und kontinuierliche internationale Unterstützung entscheidend sind, damit Reformen nachhaltig verankert werden und langfristige Wirkung entfalten.

Wir danken dem Team des Zentrums Liberale Moderne (LibMod) für die Zusammenarbeit und Gastfreundschaft. Fotos von Tobias Kunz.

Dieses Expertentreffen ist Teil des Projekts „Continuing Successful Anti-Corruption (COSAC) Reform Initiative“, das vom Auswärtigen Amt gefördert und vom Deutsch-Ukrainischen Büro (DUB) in Zusammenarbeit mit der ukrainischen NGO Center for Democratic Transformation „Mezha“ in der EU und der Ukraine umgesetzt wird.